Allgemeine Geschäftsbedingungen des Stölzle Lausitz Shops

Stölzle Lausitz GmbH
Berliner Str. 22-32, D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Weißwasser
AG Dresden HRB 13754
Geschäftsführer: Leopold Grupp, Ronald Brieger, Vincenz Waldstein-Wartenberg
Ust-Ident-Nr. gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE181474434
Inhaltlich Verantwortlicher gem. §§ 5 TMG, 55 Abs.2 RStV: Leopold Grupp
+49 (0) 3576 268-0
+49 (0) 3576 268-249
info@stoelzle-lausitz.com

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Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Definition des Begriffs „Verbraucher“ finden Sie in Ziffer 1.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in die wesentlichen Bestandteile des Vertrags beachten Sie bitte Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Bedingungen zum Zustandekommen des Kaufvertrags, zu den Möglichkeiten des Verbrauchers auf Widerruf seiner Willenserklärungen sowie zu den Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) (mit gesetzlichen Informationen)

Geltung
Speichermöglichkeit und Einsicht in die wesentlichen Unterlagen und Dokumente des Vertrags
Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
Preise, Versandkosten, Mindermengenzuschlag, Bestellrabatte
Zahlung, Lieferung
Widerrufsrecht
Freiwilliges Rückgaberecht
Eigentumsvorbehalt
Gewährleistung und Beschwerdemanagement
Datenschutzhinweis
Streitbeilegung für Verbraucher
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Salvatorische Klausel

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

1.1. Wir liefern ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen sämtlichen Verträgen zugrunde, die mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet-Shopseite geschlossen werden, insbesondere sind sie wesentlicher Teil aller unserer darin auf Vertragsabschluss gerichteter Angebote und Willenserklärungen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. potentiellen Vertragspartners finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen; generell ist die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des potentiellen Vertragspartners für Verträge mit uns ausgeschlossen, ohne dass es eines Widerspruchs im Einzelfall bedürfte.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer (gewerbliche Abnehmer) sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz.

2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

2.1. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen, insbesondere die Bestimmungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher (inklusive des zugehörigen Widerrufsformulars) mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess, zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

2.2. Der Verlauf zum Zustandekommen des Vertrages sowie aller zugehöriger wesentlicher Angaben und Dokumente wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Webseite.

3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

3.1. Ihr Vertragspartner ist die Stölzle Lausitz GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

3.2. Unsere Angebote im Internet sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Sie können diesen verbindlichen Antrag (Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags) über das Online-Warenkorbsystem annehmen. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt ein entsprechender, rechtsverbindlicher Kaufvertrag mit uns zustande.

3.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung zustande, wenn Sie eine entsprechende Einladung annehmen und Ihre Bestellung mit der Zahlung über einen der von uns Ihnen offerierten Online-Zahlungsdienste durch Bestätigung der Zahlungsanweisung oder durch die Option auf Zahlung per Vorkasse abschließen. Eine Übersicht über unsere Online-Zahlungsdienste finden Sie nachstehend (vgl. nachfolgende Ziffer 5.1 dieser AGB).

3.4. Die E-Mail mit der Bestätigung über den rechtsverbindlich zustande gekommenen Kaufvertrag mit Angaben über die gewählte Art der Bezahlung der Ware erhalten Sie unmittelbar nach Bestelleingang.

3.5. Eine telefonische Bestellung wird von uns im Telefonat verbindlich angenommen. Sie erhalten die Informationen zum Vertragsschluss und diese AGB sodann noch einmal an eine von Ihnen angegebene E-Mailadresse bzw. zusammen mit der Ware.

4. Preise, Versandkosten, Bestellrabatte

4.1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Lieferungen in Deutschland erfolgen ab einem Bestellwert von 59 EUR versandkostenfrei. Darunter fallen Kosten von 5,90 EUR für die Lieferung an. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir ferner für die Lieferung an einen Empfänger außerhalb Deutschlands 10,90 EUR bzw. für die Lieferung nach Österreich 6,90 EUR und nach Spanien, Frankreich oder Italien 8,90 EUR und die jeweils im Land gültige Mehrwertsteuer .

4.2. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. Weitere Informationen zu den Gebühren finden Sie hier und zur Einfuhrumsatzsteuer hier sowie speziell für die Schweiz hier.

5. Zahlung, Lieferung

5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Für Kunden in Deutschland:

per Vorkasse - Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto. Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach Abschluss der Bestellung.
per PayPal - Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren (außer bei Gastbestellungen über PayPal), mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Sie bestätigen die Zahlung mit dem Absenden der Bestellung in unserem Onlineshop. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.
per Rechnung - Bei Rechnungskauf via Unzer / payolution GmbH, Stiege 1 / 5. Stock, Columbusplatz 7-8, A-1100 Wien (im Folgenden: „payolution“) wird die Zahlung fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die Unzer E-Com GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg zu zahlen. Der Verkäufer tritt in diesem Fall seine Forderung aus dem Kaufvertrag die Unzer E-Com GmbH ab, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Der Kunde kann in diesem Fall mit schuldbefreiender Wirkung nur die Unzer E-Com GmbH leisten. Im Übrigen gelten insoweit die ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur ab oder bis zu einem bestimmten Warenkorbwert anzubieten. Bei Unter- oder Überschreitung des angegebenen Warenkorbwerts behalten wir uns vor, diese Zahlungsart abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Onlineshop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
per Kreditkarte - Sofern Sie Kreditkartenzahlung als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG, Feringastraße 4, 85774 Unterföhring, Deutschland.
per Sofortüberweisung - Sofern Sie Sofortübweisung als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG, Feringastraße 4, 85774 Unterföhring, Deutschland.
per SEPA-Lastschrift - Sofern Sie SEPA-Lastschrift als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG, Feringastraße 4, 85774 Unterföhring, Deutschland.

Für Kunden außerhalb Deutschlands:

per Vorkasse (Details dazu oben)
Paypal (siehe Details oben)

5.2. Wir nutzen DPD, DHL, UPS sowie Halbpalette für Postsendungen und für Speditionssendungen. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition frei Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Zustellung an einen Paketshop von DPD und ggf. deren Partner. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nur in Ausnahmefällen ausliefern. Ist die Zustellung nicht erfolgreich gewesen, erhalten Sie in der Regel vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

5.3. Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir ausnahmsweise und soweit dies für Sie zumutbar ist die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch für Sie nicht.

5.4. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

5.5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1. Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stölzle Lausitz GmbH, Berliner Str. 22-32, D-02943 Weißwasser/O.L. mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer Nachricht) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular ausfüllen. Wir senden Ihnen eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Stölzle Lausitz GmbH / TST Logistik , Industriestr. 4, D-14959 Trebbin) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung der Ware ist für Sie kostenfrei. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.2. Muster für das Widerrufsformular

Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen, sondern können Ihren Widerruf in jedem Fall auch selbst formulieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
Stölzle Lausitz GmbH
Berliner Str. 22-32
D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland
Telefax: +49 (0) 3641 - 316 12 17
E-Mail: service@stoelzle-lausitz.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

6.3. Unsere Artikel (aus Glas) sind zumeist leicht zerbrechliche und empfindliche Artikel und sind daher mit der gebotenen Vorsicht zu behandeln. Vor einer Rücksendung verpacken Sie die Ware bitte möglichst sorgfältig am Besten im Originalkarton mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen. Verwenden Sie bei Bedarf eine schützende Umverpackung.

6.4. Bitte beachten Sie bei unseren Bestellrabatten und Gutscheinen:
Haben Sie für Ihre Bestellung aufgrund des erreichten Bestellwertes eine Vergünstigung in Form unserer Bestellrabatte oder Preisabzüge über Gutscheine erhalten und wird durch einen (Teil-) Widerruf der für die erhaltene Vergünstigung erforderliche Bestellwert wieder unterschritten, wird Ihnen der Differenzbetrag, der sich aus der erhaltenen Vergünstigung im Vergleich zum ursprünglichen Bestellwert ohne diese Vergünstigung ergibt, nachberechnet.

Die Nichteinhaltung vorstehender Hinweise berührt nicht die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts und verschlechtert Ihre Rechtsstellung nicht.

7. Freiwilliges Rückgaberecht

(1) Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Bestellungen im Stölzle Lausitz Shop gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen nach Erhalt der Waren. Mit diesem Rückgaberecht können Sie die Ware nach Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist vom Kaufvertrag lösen. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht beim Kauf von Geschenkgutscheinen.

(2) Nutzung
Wenn Sie vom freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch machen wollen, melden Sie Ihre Retoure bitte in unserem Retourenportal an. Sie erhalten dann alle weiteren Informationen.

(3) Erstattung
Die Erstattung von geleisteten Zahlungen bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts erfolgt über die bei der Bestellung verwendeten Zahlungsart.

(4) Freiwilliges Rückgaberecht und gesetzliches Widerrufsrecht
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die gesetzlichen und in der Widerrufsbelehrung enthaltenen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie sonstiger aus früheren Lieferungen stammender Forderung unser Eigentum.

9. Gewährleistung und Beschwerdemanagement

9.1. Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung). Für von uns gelieferte Neuware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Wir haften nach den gesetzlichen Regelungen u.a. nicht für solche Schäden, die in einem gebrauchsbedingten oder sonstigen natürlichen und üblichen Verschleiß begründet sind.

Eine Haftung durch uns entfällt in den vorstehenden Fällen selbstverständlich nur, soweit wir die Schäden nicht zu vertreten haben.

Bei gebrauchter Ware können wir lediglich gegenüber Verbrauchern und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen. Bei der Lieferung von gebrauchter Ware an Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

9.2. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 5 (fünf) Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 5 (fünf) Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.

9.3. Von in den vorstehenden Regelungen zu 8.1. und 8.2. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu hergestellten Waren an einen Verbraucher. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9.4. Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt. Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach unserer Wahl. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.

9.5. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

9.6. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:
Kontaktformular

9.7. Ansprüche auf Schadenersatz, Erstattung von Arbeitslöhnen, Folgeschäden oder entgangenem Gewinn sind – außer in den gesetzlich ausdrücklich vorgesehenen Fällen, wie etwa des § 437 Nr.3 BGB - generell ausgeschlossen.

10. Datenschutzhinweis

Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen, die auch Angaben zur Bonitätsprüfung enthalten, in deren Rahmen Werte für die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls berechnet werden, wobei auch Ihre Anschriftendaten einbezogen werden. Weitergehende Datenschutzhinweise finden Sie in unserem Onlineshop unter https://www.stoelzle-lausitz-shop.de/datenschutz

11. Streitbeilegung für Verbraucher

Wir bemühen uns jederzeit um ein Einvernehmen mit dem Kunden. Nutzen Sie unseren Servicekontakt unter service@stoelzle-lausitz.com oder unsere weiteren angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Die Europäische Kommission plant eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen. Diese ist im Internet unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir nehmen jedoch nicht an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

12.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ergibt, nicht entzogen wird.

12.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand März 2023
Stölzle Lausitz GmbH